Erkundungen
im europäischen
Haus
2003 - 2004

Ergebnisbroschüre

Expertenkommentare

Ergebnispapier

Ergänzungsantrag

Berichte

 

Kommentare zu den Ergebnissen des Europakonvents

Christian Meier
Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), Berlin
(zurück zur Übersicht)

   

Gemeinsam mit meinem Kollegen Franz Lothar Altmann habe ich im Rahmen der Arbeitsgruppe "Nachbarschaft" des Europakonvents zwei Stunden lang für Fragen zur Verfügung gestanden. Wir beide waren sehr beeindruckt nicht nur vom Kenntnisstand, sondern auch von den differenzierten Fragestellungen der TeilnehmerInnen. Als Experten wurden wir im wahrsten Sinne des Wortes "gestellt" bzw. "gefordert". Für uns war dieser Diskurs so spannend, daß wir ihn gern über den vereinbarten Zeitrahmen hinaus verlängert hätten. Ich plädiere nachdrücklich für ein baldiges "Follow up".

Meine Forschungs- und Beratungstätigkeit liefert mir täglich vielfältige Belege dafür, daß eine substantielle EU-Nachbarschaftspolitik der EU ein zentrales Interesse der künftigen EU-Mitgliedsstaaten in Ostmitteleuropa ist und schon jetzt ihre volle Aufmerksamkeit beansprucht. Sie weisen aufgrund ihrer bisherigen Erfahrungen zurecht darauf hin, daß im Falle von Krisen in Belarus, Ukraine und Moldova schwerwiegende Konsequenzen nicht allein für sie, sondern für die gesamte EU zu erwarten sind. Dies ist auch der Standpunkt der Bundesregierung.

Mit Blick darauf ist es zu begrüßen, daß die Arbeitsgruppe "Nachbarschaft" des Europakonvents und das Präsidium nicht nur der Entwicklung der Beziehungen zwischen der EU und ihren neuen Nachbarn im Osten Europas einen zentralen Stellenwert eingeräumt, sondern auch eine Reihe zielgerichteter Vorschläge unterbreitet haben, die bei einer Implementierung geeignet sind, möglichen Destabilisierungen der Nachbarschaftsregion vorzubeugen. Im Einzelfall kommen sie teilweise den Vorstellungen sehr nahe, die zur Zeit unter Diplomaten und Experten intensiv diskutiert und möglicherweise sogar Eingang in das Konzept "Wider Europe" bzw. in den neuen Rahmen für die Gestaltung der Beziehungen zwischen der EU und Rußland finden werden.

Daher wäre es wünschenswert gewesen, die Empfehlungen der Arbeitsgruppe "Nachbarschaft" in der Stellungnahme über die Grundlagen des europäischen Zusammenlebens ohne Abstriche voll zu berücksichtigen. So drängt sich nun leider der Eindruck auf, dass die TeilnehmerInnen des Europakonvents die Tragweite und Konsequenzen der EU-Osterweiterung nicht erfasst haben.

Der Europakonvent junger Bürgerinnen und Bürger war meiner Meinung nach eine Veranstaltung, die in dieser Form gute Chancen bietet, nicht nur die Öffentlichkeit für Europafragen stärker zu sensibilisieren, sondern auch langfristig ein europapolitisches Humankapital zu bilden, das für eine qualifizierte Arbeit in den europäischen Organisationen dringend erforderlich ist. Deshalb müßte es im wohlverstandenem Eigeninteresse der politischen Entscheidungsträger liegen, die Arbeit solcher Initiativen in breit gefächerter Form wirkungsvoll zu unterstützen.

(zurück zur Übersicht)

Letzte Aktualisierung: 24.05.2005
Sitemap | Impressum | Redaktion | Webmaster | © Citizens of Europe 2003-05