Erkundungen
im europäischen
Haus
2003 - 2004

Sonntag

Montag

Dienstag

Mittwoch

Donnerstag



Fotogalerie

Diskutieren

Arbeitsgruppen

Arbeitspapiere

Kandidaten

Wahlergebnis

Präsidiumssitzung


Programm
Tagebuch
Schlaglichter

 

Themenübersicht -- Gliederungsentwurf
AG 1
-- AG 2 -- AG 3 -- AG 4 -- AG 5

Thema der AG 5:

Hausordnung:
Wer entscheiden und wer handeln soll

Weil es nicht möglich ist, dass sich immer alle um alles kümmern, erteilen wir Einzelnen (meist auf Zeit und kontrolliert durch andere) das Recht im Namen der Allgemeinheit zu sprechen, zu entscheiden oder zu handeln. So ist das eigentlich in jedem Haus. Und je größer eine Hausgemeinschaft ist, desto ausgefeilter sind die nötigen Regeln.

In der Europäischen Union sind die Dinge ganz besonders kompliziert. Es gibt Institutionen, in denen traditionell die Grundregel gilt: Jeder sagt, was er denkt, dann wird abgestimmt und das Ergebnis müssen alle mittragen - was oft auf Widerwillen stößt. Nach diesem Prinzip arbeiten das Parlament und die Kommission.

In anderen Zusammenhängen kommt es hingegen auf den Rat an, in dem die Vertreter der Mitgliedsstaaten dann jeweils einen Konsens suchen. Hier lautet die Grundregel: Wir diskutieren, bis wir einer Meinung sind - und vorher handeln wir nicht. Oft passiert dann nichts, weil man sich nicht einigen kann.

Welche Regel erscheint weniger problematisch? Sollen in der Europäischen Union die gemeinschaftlichen Institutionen das letzte Wort haben oder die Vertreter der Mitgliedsstaaten? Wer soll auf welcher Basis wieviel Macht und welche Aufgaben erhalten?

 

Da eine Verfassung für alle Eventualitäten klare Aussagen treffen muss, nehmen die diesbezüglichen Bestimmungen in den Titeln III bis V einen sehr breiten Raum ein. Wir wollen aber nicht primär über Detail- und Verfahrensfragen diskutieren, sondern uns der dahinterstehenden Kernfrage zu nähern versuchen: Was für eine Union wollen wir eigentlich?

Letzte Aktualisierung: 24.05.2005
Sitemap | Impressum | Redaktion | Webmaster | © Citizens of Europe 2003-05