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Arbeitsgruppe "Nachbarschaft: Kontakte über Grenzen "

Wo endet Europa?

Die erste konkrete Aufgabe an die Gruppe lautete: Definiert die Grenzen Europas! Unabhängig voneinander wählten Kleingruppen dieselbe Herangehensweise an das Problem und teilten die "Grenze" in geographische, historische, wirtschaftliche und kulturelle Problemfelder ein. Auf die geographischen Ausmaße Europas einigten sich die Teilnehmer schnell: die Ostgrenze sollten Ural, Kaukasus und Bosporus bilden. Auch die historischen Grenzen definierten die Teilnehmer rasch. Die lange Geschichte von europäischen Kriegen bezeichneten sie als ein wichtiges Element der europäischen Identitätsfindung. Die Definition der kulturellen Grenzen stellte die Teilnehmer vor größere Probleme. Grundlage sollten aus der Aufklärung entstandene Werte wie Freiheit, Toleranz und Akzeptanz sein. Die Rolle der Religion erwies sich als ein brisanter Diskussionspunkt. Im Anschluss an die Vorstellung der Kleingruppen-Ergebnisse entstand eine erste kontroverse Debatte. Schon jetzt wurden die unterschiedlichen Standpunkte deutlich, aber auch der Wille, einen gemeinsamen Nenner zu finden. Die Teamleiter unterbrachen vorsichtig die Debatte, ohne dass die Teilnehmer bis dahin einen Konsens gefunden hätten. Neue Aufgaben standen bevor!

Wer darf beitreten?

Um die neuen Aufgaben erfüllen zu können, wurden die Kleingruppen neu gemischt. Die erste Gruppe beschäftigte sich mit den Beitrittsbedingungen für die EU, die zweite mit der Nachbarschaftsregion Südosteuropa. Eine nächste Gruppe befasste sich mit dem Mittelmeerraum, wieder eine andere mit dem schwierigen Thema der Türkei und schließlich beriet die fünfte über Russland, Moldawien, Weißrussland und die Ukraine. Langsam füllten sich die Kärtchen und das Packpapier mit Notizen. Schritt für Schritt kristallisierten sich die ersten festen Positionen heraus.

Um 16 Uhr war die Wahl des Gruppensprechers angesetzt, der die Diskussionsrunde mit den eingeladenen Experten leiten sollte. Nach einer anfangs zögerlichen "Vorschlagsrunde", wählten die Teilnehmer den Polen Mateusz mit zehn von 24 Stimmen.

In der verbleibenden dreiviertel Stunde bis zur folgenden Diskussion mit Experten trugen die Kleingruppen ihre Ergebnisse vor. Kleingruppen-Sprecher erläuterten, wie sie zu den einzelnen Ergebnissen gekommen waren. Es war zu spüren, dass sich wirklich alle um gegenseitiges Verständnis bemühten. Die Gruppe schaffte ihr Pensum in der vorgegebenen Zeit und so näherte sich die Gruppe langsam aber sicher dem Höhepunkt des ersten Arbeitstages: der Diskussion mit den Experten.

Was sagen die Experten?


Dr. Christian Meier und Franz-Lothar Altmann (beide Stiftung Wissenschaft und Politik - SWP) sowie Dr. Christoph Israng (Mitarbeiter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion) während der Expertenanhörung.

Die Experten wurden eingeladen, sich zwei Stunden den Fragen der Arbeitsgruppe "Nachbarschaft" zu stellen. Christian Meier war der erste in der Runde. Er ist wissenschaftlicher Mitarbeiter der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP). In seiner Forschungsgruppe beschäftigt er sich hauptsächlich mit der
wirtschaftlichen Kooperation zwischen Russland und Deutschland. Der Forschungsschwerpunkt von Franz-Lothar Altmann, auch SWP, liegt dagegen auf Ost- und Südosteuropa. Christoph Israng (CDU/CSU) arbeitete früher beim Auswärtigen Amt und der NATO.

Gruppensprecher Mateusz begrüßte die Gäste und leitete sofort zu den Fragen der Jugendlichen über. Diese waren sehr spezifisch gestellt: "Sehen Sie eine Beitrittsperspektive für die Ukraine?" "Wie stellen sie sich die zukünftigen Beziehungen zwischen Russland und Deutschland vor?" Die Befragten landeten mit ihren direkten Antworten in so manchem Fettnapf. Hätte Meier gewusst, dass ein Teilnehmer aus der Ukraine kam, so hätte er dem Land wohl nicht so kompromisslos die Aussichten auf einen EU-Beitritt abgesprochen. Auch Altmann hätte der Teilnehmerin aus Kaliningrad wohl nicht ein Buch über ihre eigene Heimat geschenkt. Für Aufregung sorgten die Meinungen über die "Hinhaltepolitik" der EU gegenüber der Türkei. Das Meinungsspektrum reichte von der totalen Ablehnung dieser Politik bis hin zur gewünschten Fortführung.

Nach etwa anderthalb Stunden, in denen nicht alle Fragen und Unklarheiten beseitigt werden konnten, verabschiedeten sich die Experten. Im Anschluss stand Meier noch für Fragen zur Verfügung.

Wege finden

Der Vorschlag der Teamleiter, die Ergebnisse der Kleingruppe vom Vortag zu Papier zu bringen und daraus das Abschlusspapier zusammenzustellen, stieß auf den Unmut der Teilnehmer. Sollte man die Ergebnisse nicht gemeinsam diskutieren? Die Teilnehmer einigte sich nach kurzen Wortgefechten darauf, noch einmal Absprachen in den Kleingruppen zu treffen und anschließend aufzuschreiben. Die Ergebnisse sollten als Diskussionsgrundlage für die gesamte Arbeitsgruppe gelten.

Es wurde eine schwierige Diskussion. Zunächst wurden die Beitrittsbedingungen für die EU diskutiert. Für Kontroversen sorgte vor allem der Vorschlag, eine Art "Rausschmiss" aus der EU einzuführen. Die Kriterien unter denen das gerechtfertigt sein sollte, waren umstritten. Der Vorsitzende Mateusz hatte Mühe, den Überblick zu behalten und dafür zu sorgen, dass die Gruppen nicht völlig aus dem Zeitrahmen fielen. Man einigte sich darauf, die Debatte mit einem Stimmungsbild zu beenden. Die Möglichkeit eines Ausschlusses aus der EU lehnte die Gruppe allerdings ab.

Die Gruppe für die osteuropäischen Staaten plädierte für einen differenzierten Blick auf die Staatengruppe. Wie das aussehen könnte, darüber hatten sie konkrete Vorstellungen. Die "Balkangruppe" entschied sich für einen Beitritt dieser Staaten zur EU. Im Gegensatz dazu räumte die Mittelmeer-Gruppe den nordafrikanischen Staaten keinerlei Beitrittsperspektive ein.

Der einzig umstrittene Punkt war die Frage eines EU-Beitritts der Türkei. Vor allem der Zeitpunkt für eine politische Entscheidung war heftig umstritten und die Arbeitsgruppe hatte Schwierigkeiten sich auf eine Stellungnahme zur aktuellen Politik zu einigen. Um das komplexe Thema fassen zu können, griffen die Diskutanten auf Bilder zurück. So redeten sie nicht mehr von einem Beitritt, sondern von einer Hochzeit der Türkei mit Europa und nicht von intensivierten Beziehungen, sondern von einer "ewigen Verlobung". Nach hitzigen Debatten beschloss die Gruppe, der Türkei keinen EU-Beitritt in Aussicht zu stellen. Sie sollte stattdessen einen wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Sonderstatus bekommen. Die bestehenden Beziehungen sollten deshalb weiter intensiviert werden.

Letzter Schliff

Die einzelnen Gruppen änderten ihre Texte entsprechend den Ergebnissen der Gesamtdiskussion. Dann wurden diese zur endgültigen Fassung des Arbeitsgruppenpapiers für die Plenardebatte zusammengesetzt.

Der letzte Schritt war die Wahl der Sprecher für das erweiterte Präsidium. Mateusz verzichtete auf eine Kandidatur, weil er den anderen auch eine Chance lassen wollte. Aus einer Reihe von Kandidaten wählte die Gruppe Johannes-Oliver und Judith. Sie sollten das Ergebnis der gemeinsamen Arbeit im Plenum präsentieren.

Anneka

Portaits einiger Teilnehmer der Gruppe

Letzte Aktualisierung: 24.05.2005
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