Erkundungen
im europäischen
Haus
2003 - 2004

 

  Sam Schatteman   Renate Schmidt  
  Herbert Mandelartz   Stefan Rappenglück  

 

"Ich bin sicher, dass der Europakonvent einen nützlichen und sinnvollen Beitrag zum Verfassungsprozes geleistet hat."

Herbert Mandelartz
Stellvertretender Chef des Bundespresseamtes und Gastgeber des "Europakonvent junger Bürgerinnen und Bürger"

   

Die Erklärung von Laeken zur Einberufung des Europäischen Verfassungskonvents hat als erste von drei zentralen aktuellen Herausforderungen die Frage aufgeworfen, wie das Interesse der Bürgerinnen und Bürger Europas – speziell der jungen – für europäische Themen stärker geweckt werden kann und wie diese besser in die Debatte über Europa eingebunden werden können.

Die Teilnehmer des "Europakonvents für junge Bürgerinnen und Bürger" hatten die Gelegenheit zu einer intensiven persönlichen Auseinandersetzung mit den Zukunftsfragen Europas, die ja auch ihre persönliche Zukunft betreffen.

Europa ist Schritt für Schritt, von Vertrag zu Vertrag vorangekommen. Auf dem Weg lagen Teillösungen und Krisen, die immer wieder überwunden wurden. Am Auffälligsten ist, dass Europa zwar in manchen Zeiten blockiert schien, aber niemals zurückschritt.

Mit der Währungsunion haben 302 Millionen Europäer bewiesen, dass sie dem, was ihnen angeboten wird, zustimmen können, wenn sie es für einfach und nützlich halten. Zugleich kann man jedoch feststellen, dass die europäischen Entscheidungsmechanismen so kompliziert geworden sind, dass sie für die Öffentlichkeit häufig nicht mehr zu verstehen sind.

Nach Maastricht waren die Verhandlungen über die letzten Verträge schwierig. Sie wurden den anfangs gesetzten Zielen nicht gerecht: Bei den Beratungen in den Organen erlangten oft die nationalen Interessen Vorrang über die gemeinsamen europäischen Belange. Die Beteiligung an den Wahlen zum Europäischen Parlament ist besorgniserregend gering geworden. Sie lag bei den letzten Wahlen 1999 zum ersten Mal unter der symbolträchtigen Schwelle von 50 Prozent!

Mangelnde Handlungsfähigkeit belastet Europa in seiner gegenwärtigen Konstellation. In einem erweiterten Europa könnten die Probleme noch gravierender werden. Dies muss sich im Interesse Europas, aber auch im Interesse der ganzen Welt ändern. Die Welt von heute braucht ein starkes, geeintes, friedliches Europa.

Wenn der von der Regierungskonferenz derzeit beratene Entwurf der EU-Verfassung Erfolg hat, wird Europa nicht nur als die Wirtschaftsmacht – die es ja schon heute ist – wahrgenommen werden, sondern auch als eine politische Macht, die mit den Gegenwärtigen und den künftigen Weltmächten als Ihresgleichen spricht.

Ich bin davon überzeugt, dass auch der Europakonvent junger Bürgerinnen und Bürger einen nützlichen und sinnvollen Beitrag für den Gestaltungsprozess einer Europäischen Verfassung geleistet hat.

 

 

 

Letzte Aktualisierung: 24.05.2005
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